Begrüßung und Vorstellung

Sehr geehrte Besucher unserer Homepage,
liebe Parteifreundinnen,
liebe Parteifreunde,

ich möchte Sie hiermit kurz begrüßen und Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Partei geben.


Die Familien-Partei Deutschlands steht allen deutschen Lebens- und Familienkonzepten wertfrei gegenüber. Die Familien-Partei Deutschlands hat jedoch die Familie als die wichtigste Keimzelle unserer Gesellschaft erkannt und möchte diese Keimzelle in der Politik vertreten, sie gegen politische Willkür schützen und die Rahmenbedingungen für ihr weiteres Bestehen sichern. Doch ausgerechnet diese Rahmenbedingungen werden in Deutschland systematisch ausgehöhlt und zerstört.

Betrachten wir das Grundgesetz. Da heißt es in Artikel 6 (Stand Januar 2007) in Absatz 1: "Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."
"Familie" bedeutet laut Bundesverfassungsgesetz: "Eltern mit ihren Kindern". Nehmen wir die eheliche Familie, heißt das: Vater, Mutter und Kind. Dazu zählt auch die "sogenannte Restfamilie aus Kind und einem sorgeberechtigten Elternteil". Hinzu kommen einige weitere Formen der Lebensgemeinschaften, in denen ein Eltern/Kind-Verhältnis enthalten ist.
Der staatliche Schutz bezieht sich auf "die Familiengründung und alle Bereiche des familiären Zusammenlebens".

Dies ist für uns als 'FAMILIEn-Partei' Deutschlands die zentrale Zielgruppe, deren Interessen wir in allen politischen Bereichen vertreten wollen. Unsere Zielgruppe ist nicht an eine bestimmte Altersgruppe gebunden. Eltern sind immer Eltern, auch wenn die Kinder volljährig sind, ja, sogar wenn ein Kind vor den Eltern verstorben ist.
Andere Lebensmodelle werden über andere Parteien in ausreichendem Umfang wahrgenommen oder haben sich eine eigene Lobby geschaffen, um ihre Interessen politisch durchzusetzen.

Im Grundgesetz, Artikel 6, Absatz 2 heißt es weiter:
"Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft."
Hier geht es um den Schutz der Familie und die Stellung von Eltern und Staat bei der Kindererziehung. Eltern werden in diesem Grundgesetz eindeutig der Vorrang eingeräumt, eigenständig und selbstverantwortlich die Pflege und Erziehung der Kinder zu übernehmen. Dazu gehören Ernährung, Kleidung und Förderung der körperlichen Entwicklung, sowie die Verwaltung des Kindesvermögen, die Finanzierung seines Unterhalts und seine Ausbildung ... . Im Zentrum steht dabei grundsätzlich das Kindeswohl.
Durch das "Wächteramt" ist der Staat verpflichtet, die Wahrnehmung der Elternverantwortung zu ermöglichen, und zwar immer zum Wohl des Kindes.

Das heißt, die Familie, wie oben gesetzlich festgelegt, ist ein vor staatlichen Eingriffen geschützter Lebensraum für Kinder. Der Staat hat mir als Eltern bzw. Elternteil nicht zu sagen, wie ich meine Kinder zu erziehen habe, weil er vom Gesetz her keinen Erziehungsauftrag hat.
Bevor der Staat in großem finanziellen Umfang die Fremdbetreuung in Form von Krippen- und Kitaplätzen fördert, hat er die Pflicht, die gleiche Leistung, die bereits in den Familien erbracht wird, zuerst oder zumindest in gleicher Weise zu fördern.

Daher fordern wir als Familien-Partei Deutschlands einen Ausgleich für die elterliche Erziehungsarbeit, denn hier findet aufgrund der bestehenden Gesetzgebung die eigentliche Benachteiligung gegenüber Familien statt. Durch ein Erziehungsgehalt müssen die Zusatzleistungen der Eltern honoriert werden, ganz egal ob diese vermögend oder arm sind. Es geht hier um die erbrachte Leistung für die Gesellschaft und im Hinblick auf die Rentenzahler von morgen.
Außerdem fordern wir als Familien-Partei Deutschlands ein wesentlich höheres Kinderkostengeld (Kindergeld), womit nicht nur wie bisher die gesetzwidrig zu hoch angesetzten Steuern widererstattet werden, sondern die gesamten finanziellen Bedürfnisse des Kindes ausgeglichen werden. Streng nach dem Motto: Von den Kindern profitiert die gesamte Gesellschaft deswegen soll sich auch die gesamte Gesellschaft an den Kinderkosten beteiligen.
Nur dann nimmt der Staat sein Wächteramt in vollem Umfang wahr. Dies wurde bereits mehrfach vom Bundesverfassungsgericht gefordert.

Im Grundgesetz, Artikel 6, Absatz 3 heißt es dann:
"Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen."
Es soll per Gesetz verhindert werden, dass elterliche Erziehungstätigkeit zugunsten staatlicher Zwangserziehung zurückgedrängt wird.
Den Begriff "Zwangserziehung" mit Krippenerziehung in Verbindung zu bringen ist deswegen erlaubt, weil hier der Staat eine Fremdbetreuung in einem Umfang plant, der unter anderem damit begründet wird, dass Eltern ihrem Erziehungsauftrag nicht gerecht werden. Nur unter diesen Umständen ist diese Maßnahme vom Grundgesetz her erlaubt.
Darüber hinaus wird eine Fremdbetreuung vom Staat in hohem Umfang gefördert, um Eltern und Elternteile schnellstmöglich für den Arbeitsmarkt frei zu machen.
Für 30 Prozent der Kleinkinder (wie bereits in den Neuen Ländern vorhanden) sollen ab 2013 bundesweit Krippenplätze zur Verfügung stehen. Aufgrund sinkender Geburtenzahlen wäre mit der geplanten Anzahl sogar ein Versorgungsgrad von 50 bis 60 Prozent erreicht.
Dieser Umfang widerspricht dem Grundgesetz. Denn in den letzten Jahren wurden nur bei 1,8 bis 2,8 Prozent der Kinder "Hilfen zur Erziehung" gewährt. Grobe Vernachlässigung von Kindern (Paragraph 225 StGB) betrifft ungefähr 0,07 % der Kinder.
Diese Zahlen, die aus der Statistik des Bundeskriminalamtes und des Jugendamtes hervorgehen, zeigen eindeutig, dass die meisten Eltern wohl ihrer Aufgabe als Erziehungsberechtigte gerecht werden. Die von der Regierung beleuchteten „Schwarzen Schafe“ unter den Eltern und damit verbunden die pauschale Diffamierung aller Eltern lässt vermuten, dass hier ideologische Gründe verborgen sind. Die Vermutung liegt nahe, dass der Staat die Hoheit der Kindererziehung an sich reißen will um somit den Eltern nur noch die Finanzierung der Kindererziehung zu überlassen.
Wir vertreten die Meinung, dass der Staat verpflichtet ist, so zu fördern, dass eine Pflege und Erziehung durch die Eltern zum Wohle des Kindes möglich ist. Nur darüber sollte sich die Familienpolitik Gedanken machen. Der Staat hat es den Eltern zu überlassen, ob sie die Kinder selbst betreuen möchten oder eine Betreuung durch Fremde bevorzugen.

CDU, SPD, DIE LINKE und andere kleine Parteien können "Familie" thematisieren, aber sie haben letztlich durch innerparteiliche Zwänge nicht die Möglichkeit es dem Grundgesetz entsprechend durchzusetzen.

Daher bin ich der festen Meinung, dass keine andere Partei uns als Familien-Partei Deutschlands das Thema FAMILIE streitig machen kann. Hier besitzen wir die höchste Glaubwürdigkeit.

Eltern erhalten durch das sozialversicherungspflichtige Erziehungsgehalt und das Kinderkostengeld die eigentliche Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Betreuungsformen, haben aber gerade dann keine Nachteile, wenn sie, wie im Grundgesetz steht, die "Pflege und Erziehung" selbst übernehmen.
Eltern übernehmen Verantwortung und werden durch die Anerkennung ihrer Leistungen auch beruflich weniger Nachteile erfahren.
Das Erziehungsgehalt wirkt sich darüber hinaus bis zur Rente für Eltern positiv aus.
Somit stammen unsere Wähler aus allen Altersgruppen.

Andere politische Felder werden durch unsere Hauptzielgruppe Eltern und Kinder (Wahlrecht ab Geburt) ebenfalls berührt und spielen natürlich in Wahlkämpfen auch eine Rolle: Bildung, Soziales, Umwelt, Recht, Innere Sicherheit und andere Bereiche werden von uns als Familien-Partei Deutschlands thematisiert. Auch diese Politikfelder haben Auswirkungen auf FAMILIE. Aber wir werden uns in der Auseinandersetzung mit anderen Parteien auf unsere Schwerpunkte konzentrieren.

Wahlfreiheit ja, aber wir dürfen dabei nicht unsere eigenen Ziele unterlaufen.

Vielen Dank und beste Grüße,

Arne Gericke

Bundesvorsitzender der
Familien-Partei Deutschlands
Bahnhofsstraße 13
18195 Tessin
eMail: a.gericke@familien-partei.de