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NEUSTART FÜR DEUTSCHLAND WAGEN

Weichenstellungen bei Bundesparteitag in Offenburg: Rostocker Europaabgeordneter Arne Gericke ist neuer Bundesvorsitzender / Familienpolitische Offensive angekündigt: "Wir sind das Original - 30 Jahre Tradition mit Zukunft"

OFFENBURG/BERLIN. Arne Gericke ist neuer Bundesvorsitzender der Familien-Partei. Mit großer Mehrheit wählte der Parteitag den 52jährigen Rostocker Europaabgeordneten zum Nachfolger von Roland Körner, der sich nicht zur Wiederwahl stellte. Verbunden mit der Neuwahl des gesamten Bundesvorstandes ist für die deutsche Kleinpartei eine klare Aufbruchstimmung: "Deutschland braucht den familienpolitischen Neustart. Wir sind der Motor, die unbestechliche Stimme für Eltern, Kinder und Generationen in Deutschland", so Gericke, der gleichzeitig noch in diesem Jahr eine "familienpolitische Initiative" ankündigte: "Deutschland braucht die Familienpolitik im Quadrat - einen echten Kraftakt!"

Um den zu schaffen, kündigte Gericke nach seiner Wahl eine zügige Modernisierung und Aufwertung der Parteistrukturen an: "Wir werden in den kommenden 50 Tagen Akzente setzen, die unsere politische Schlagkraft und Schlagzahl deutlich erhöht", so der neue Bundesvorsitzende. Man werde intensiv Neumitglieder werben, einen breiten familienpolitischen Dialog anstoßen und neue Lösungsansätze für festgefahrene, familienrelevante Problemzonen bieten: „Wir sind das Original. Wir haben die Lösung.“

Unterstützung bekommt Gericke dabei von den weiteren Vorstandsmitgliedern: Den Stellvertretenden Vorsitzenden Helmut Geuking (Nordrhein-Westfalen), Kirsten Bollongino (Schleswig-Holstein), Bastian Michel (Niedersachsen) und Oliver Prutz (Berlin), Schatzmeister Werner Lahann (Schleswig-Holstein), Schriftführer Niels Geuking (Nordrhein-Westfalen) sowie den Beisitzern Maria Havemann (Mecklenburg-Vorpommern), Peter Sokol (Nordrhein-Westfalen), Heinrich Oldenburg (Nordrhein-Westfalen), Jochen Winkler (Mecklenburg-Vorpommern), Martina Jüngst (Thüringen) und Hubert Töllers (Nordrhein-Westfalen). Für Gericke steht fest: "Wir sind hier als Team angetreten und wir werden als Team mehr erreichen."

Schwerpunkte der politischen Arbeit im kommenden Jahr werde - neben der allgemeinen Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf und die Erinnerung an das 30jährige Parteibestehen - die finanzielle Besserstellung von Familien mit Kindern: "Unsere Partei hat das politische Urheberecht auf Erziehungsgehalt und faires Kinderkostengeld. Wir wollen die Wiedereinführung des Baukindergeldes, eine familiengerechte Rentenreform und das Ende der finanziellen Familiendiskriminierung bei Steuer und Krankenkassenbeiträgen."

Ebenso mit Nachdruck angehen werde man das Problem der "sterbenden Geburtshilfe" in Deutschland: "Hebammenmangel und die Schließung immer neuer Geburtskliniken lassen längst alle Alarmglocken schrillen. Das Recht auf sichere Geburt steht auf dem Spiel - und die Bundesregierung stellt sich taub." Auch hier sehe sich die Familien-Partei "an der Spitze massiver Proteste", so Gericke.

"Wir als Familien-Partei sind Deutschlands familienpolitische Stimme Nr. 1. Wir machen keine Abstriche, wenn es um die Anliegen der Eltern und Kinder geht." Wie ernst ihm und dem gesamten Vorstand die Aufbruchstimmung ist, zeigt auch die Tatsache, dass sich der neue Vorstand ohne Vorplanung noch am Abend seiner Wahl zur konstituierenden Sitzung getroffen hat: "Wir haben dem Wahlmarathon eine Nachtsitzung folgen lassen - bereit für ein neues familienpolitisches Tempo in Deutschland und Europa", so Helmut Geuking, Stellvertretender Vorsitzender der Traditionspartei.

Scheidender Bundesvorsitzender Körner mahnt Partei zur Geschlossenheit

Auf dem ordentlichen Bundesparteitag der Familien-Partei in Offenburg skizziert der scheidende Bundesvorsitzende Roland Körner die Herausforderungen der Zukunft. Diese zu meistern wird nur mit Geschlossenheit möglich sein. „Elf Freunde müsst Ihr sein“ gibt er seinen Nachfolgern mit auf den Weg. Die Partei wird zeitnah im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl zum Thema „Rente“ ihre Wählergruppe bedienen müssen und auch können. Die Ungerechtigkeit, die hier in der Pipeline steht mit Blick auf den Generationenvertrag muss die Familien-Partei thematisieren.

Dem künftigen Bundesvorsitzenden wünschte er Glück und Erfolg.

Trump gewählt

Das amerikanische Volk hat gewählt und viele überrascht. Es steht uns nicht zu dies zu kritisieren. Es mahnt uns aber unsere Hausaufgaben zu machen. Diese Hausaufgaben sind europäischer Natur. Genauso wie die Familien-Partei nach dem Brexit an die Einheit Europas appelliert hat, tut sie dies jetzt noch viel mehr. Mit den USA wird man künftig auf Augenhöhe nur als starker Partner in einem starken Europa sprechen können. Nur hat irgendwer seit dem Brexit etwas gelernt? Ist der europäische Apparat einiger geworden?

Eine Strukturreform Europas ist dringend erforderlich. TTIP scheint nun von amerikanischer Seite gekippt werden zu können - welch Überraschung. Gut so. Zeit den Blick auf die eigenen Stärken zu lenken und am europäischen Zusammenhalt und Miteinander zu arbeiten. Auch Zeit das soziale Europa zu diskutieren, weniger als reiner Versorger, sondern mehr als Chancenermöglicher in beinahe jeder Lebenssituation und als Gerechtigkeitssteuerer, der der wachsenden Einkommensdivergenz zwischen kleinen und großen Gehältern Einhalt gebietet - aus im Ursinn des Wortes sozialer Gerechtigkeit wegen.

Ordentlicher Bundesparteitag in Offenburg

Der ordentliche Bundesparteitag findet am 19./20.11.2016 in Offenburg statt. Im Herzen Baden-Württembergs, dem für die Familien-Partei wichtigsten Flächenland wird die Partei ihren Wachstumskurs fortsetzen.

Die normale Familie als wesentlicher Teil der Mitte der Gesellschaft verdient das Augenmerk. Diesen Kurs verfolgt die Familien-Partei schon seit ihrer Gründung. Die Schieflage in der demographischen Entwicklung und in der Entwicklung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen ist der Nährboden der Populisten. Die Familien-Partei will dieses Feld den Trumps dieser Welt nicht überlassen.

Wir freuen uns auch den neuen Landesvorsitzenden des Landesverbandes Baden-Württemberg, Herrn Julien Ferrat auf dem Bundesparteitag zu begrüßen.

Herzliche Einladung zum Bundesparteitag.

Ihr Roland Körner

Ghettoisierung – Sichtbares Zeichen verfehlter Politik etablierter Parteien

Nach den Aktionstagen zum klassischen Erziehungsgehalt, kommt die Familien-Partei heute für viele ungewohnt provokant daher. 

 https://www.youtube.com/watch?v=fzzcuQuW11E&feature=youtu.be


Unser Mannheimer Stadtrat Julien Ferrat weist damit zurecht auf die Probleme und Realitäten (!!!) in ghettoisierten Stadtteilen hin. Sie möchten wegschaun. Das ist das Problem! Hier sind nicht die Werte der Familien-Partei dargestellt, sondern es zeigt die Auswüchse, die sich über Jahrzehnte entwickelt haben. 

Ghettos sind für die meisten von uns Tabu-Zone, No Go – Area. Da drin leben aber Menschen, Menschen mit eigener Sprache, einer eigenständig entwickelten Kultur. Menschen, die versorgt werden, aber gänzlich ohne Perspektive dastehenZum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. Wegschauen ist angesagt. 

Wir reden von Stadtteilen wie Berlin-Neukölln, Köln-Chorweiler, Duisburg-Marxloh, Dortmund-Nordstadt, Mannheim-Neckarstadt. 

Es hat sich entwickelt. Einfach so? Nein, eine seit 40 Jahren verfehlte Familien-Politik, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik etablierter Parteien ließ eben zu, dass so etwas wie Familienbande, Erziehung und Wertevermittlung in der Familie auf dem Altar einer „modernen“ Gesellschaft geopfert wurde und werden konnte. Zur Familienpolitik gehört eben mehr als organisierte Fremdbetreuung, um damit eine wirtschaftsorientierte Gesellschaft zu (unter)stützen.  

Finanzielle Mittel gehören dorthin, wo sie gebraucht werden, in die Familien und insbesondere zu den Alleinerziehenden. Die Familien-Partei verweist auf ihre Forderung eines Erziehungsgehaltes.  

Ja wir kennen die Meinungen, die sagen bloß nicht noch finanzielle Mittel in langjährige Hartz IV-Familien geben. Was aber mit den Familien, die ums Überleben kämpfen. Die an der Schwelle zum Prekariat stehen? Abdriften lassen im Wandel und der Rationalisierung der Prozesse? 

Und an wem orientiert man die Politik? An denen, die es schaffen können oder an denen, an denen man glaubt Hopfen und Malz sei verloren? Die Familien-Partei setzt hier auf die Devise wehret dem Prekariat! und tut alles die Abgehängten zurückzuholen! 

Das Erziehungsgehalt käme vor allem denen zu Gute, die die gesellschaftlichen Prozesse am meisten spüren! Die von Absturz abstrakt oder schon konkret bedroht sind. 

In Sachen Integration verweisen wir auf unsere Positionierung aus dem Jahre 2015. Erst hurra liebe Flüchtlinge, verbringen und dann schau ma mal. Das nährt den Boden des sozialen Sprengstoff. 

Ende des Wegschauens 

Dort wo sich das Gefühl von individueller Perspektivlosigkeit, Nicht-Gebrauchtwerdens und Abgehängtheit breit macht, braucht eine Gesellschaft auch nicht auf kollektive Werte wie Aufsicht, Ordnung, Respekt oder Courage zu hoffen. Ghettos sind am Ende die Spitze von sich entwickelten Parallelgesellschaften. Zu viele davon wird sich eine Gesellschaft nicht leisten können.

Die Familien-Partei legt den Finger in die soziale Wunde. Wegschauen tun andere. 

Aktionswoche zum Erziehungsgehalt

01.10.2016 - 07.10.2016

Eine Hauptforderung der Familien-Partei ist das Erziehungsgehalt oder auch Familienlohn bezeichnet. Es handelt sich um eine Geldleistung für Familien als Lohn für die Erziehungsleistung. In der Anwendung kann es als Gehalt für die eigene Leistung genutzt werden oder eingesetzt werden für den Aufwand einer Fremdbetreuung.

Sie erfahren in den nächsten Tagen Informationen rund um das Erziehungsgehalt.

Tag 7: Der Ausblick - Vom Familienlohn zum Pflegegehalt

Heute kommen wir noch einmal auf die Urbetrachtung zurück. Die Familie mit ihren sozialen Wirkungen in der vorindustrialisierten Zeit. Familie hatte neben der reinen Alten-Versorgung ja auch die Aufgabe der Alten-Pflege. Zugegeben - die Alten-Pflege war aufgrund der geringeren Lebenserwartung eher von untergeordneter Bedeutung. Heute sind wir in der modernen Welt. Diese geht einher mit einer Pflegeversicherung, einem riesigen Pflege-Apparat, einer überbordenden Bürokratie und Kosten dafür sowie mit Profitstreben der Pflegeheim-Betreiber. Kaum einer, der wirklich die Wahl hätte, würde als Standard-Leistungsempfänger in einem klassischen Pflegeheim die letzten Lebensjahre so wirklich verbringen wollen. Die Kosten eines Pflegeplatzes wiederum sind auch bereits nur für die Standardleistungen hoch. Menschliche Wärme und echte Betreuung erkauft man sich in dem Gesamtpaket aber kaum. Echte Pflegeleistungen am Pflegebedürftigen kommen in mancher Betrachtung auf niedrige zweistellige Minuteneinheiten pro Tag.

Aus dieser Denke transformiert die Familienpartei das Erziehungsgehalt als Familienlohn weiter. Familienlohn hier nun als Pflegegehalt für die häusliche Pflege - natürlich wieder sozialversicherungspflichtig. Das Pflegegeld muss zu einem Pflegegehalt weiterentwickelt werden. Wieder ist es eine Möglichkeit die Gesellschaft menschlicher zu machen, die Pflegeversicherung zu entlasten und für die Betroffenen Alternativen zu schaffen. Eine Aufwertung der häuslichen Pflege innerhalb der Pflegeversicherung durch ein Pflegegehalt verfolgt eines nämlich nicht: aufwendige Bürokratie, hohe Infrastrukturkosten und vor allem Profitgier.

Tag 6: Die Geldleistung und die Finanzierung

Nach dem Inhalt stellt sich die berechtigte Frage, wie soll das gehen? Wie hoch ist das Erziehungsgehalt? Wer soll das wie bezahlen?

Die Familien-Partei möchte aber nochmals betonen. Wichtig an der Diskussion sind nicht unbedingt die genauen Zahlen, die genaue Höhe des Erziehungsgehaltes, die exakte Höhe des Beitrages. Wichtig ist das Erkennen der Notwendigkeit, die Entwicklung eines Gespürs, dass so ein Erziehungsgehalt tatsächlich fehlt und eine gute Sache wäre.

Wo ein Wille ist, ist immer auch ein Weg!

Zur Ausgestaltung nennen wir einige Parameter. Je jünger die Kinder sind, desto höher ist das Erziehungsgehalt. Abweichend von dem Ur-Modell nach Schreiber soll das Erziehungsgehalt bis einschließlich 12. Lebensjahr des Kindes gezahlt werden. Die Begründung für ein Absinken des Erziehungsgehaltes vom 1. Bis zum 12. Lebensjahr liegt in den zugrunde gelegten tatsächlichen Betreuungszeiten (statistischer Durchschnitt) der Eltern pro Monat mit dem Kind.

Wenn man die hinterlegten, angenommenen Betreuungsstunden mit dem Mindestlohn bewertet, ergeben sich Erziehungsgehälter von anfangs rund 1500,- EUR bis zum Schluss rund 300,- EUR.

Wer mehr Kinder hat, soll natürlich auch mehr Erziehungsgehalt bekommen. Mehr Kinder bedeuten aber ganz natürlich: die Arbeitszeit verteilt sich auf mehr Kinder. 3 Kinder bedeuten also nicht, dass die Arbeitszeit dreifach vorhanden ist. Daher kann bei 3 Kindern auch nicht dreifach das Erziehungsgehalt gezahlt werden. Eine absolute Obergrenze muss es daher geben.

Die Finanzierung erfolgt wie die Tage zuvor angesprochen über die einzuführende Familienkasse. Hier zahlen alle Einkunftsbezieher entsprechend ihrer Einkünfte ein. Dies fordert die Familien-Partei auch für die gesetzliche Rentenversicherung.

Zusammen mit einem harmonisierten Kindergeld, einer Berücksichtigung der Erziehungszeit in der gesetzlichen Rente kann man zu einer fairen und nachhaltigen Familienförderung kommen. Klar ist auch: die bisherige Familienförderung muss gegengerechnet werden.

Tag 5: Der Nutzen

Das Erziehungsgehalt packt die Probleme, Ineffizienzen, Ungerechtigkeiten und staatliche Beteiligung an der Erziehungsleistung an der Wurzel. Diese Lösungsorientierung ausgehend von Ursache und Wirkung ist natürlich kein Selbstzweck. Jede Menge Folgenutzen wird generiert.

Stichwort: Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung

Die Familien-Partei möchte keinen Lebensentwurf vorschreiben, aber die Wahlmöglichkeit lassen. Wir erachten eine familienfreundliche Gesellschaft als viel bessere Grundlage einer sozialeren Gesellschaft.

In die Gedanken der Wahlfreiheit einbetten und mitberücksichtigen sollte man die tatsächlichen Kosten öffentlicher Betreuung bzw. der Betreuung durch z.B. Tagesmütter. Die Dienstleistung der Kinderbetreuung verdient in der werthaltigen Darstellung die echten Kosten. Dies ist transparenter, umgeht die versteckte, staatliche Subventionierung von Kitabeiträgen und lässt die Chance faire Gehälter zu zahlen.

Stichwort: Kindeswohl

Im Zuge der Wahlfreiheit wendet sich der Blick mehr in Richtung Kind. Zwei Aussagen wagen wir zu behaupten sind grundsätzlich falsch. Sowohl die Aussage: Kinder entwickeln sich in Krippen schlechter als auch die Aussage: Der Aufbau des Urvertrauens bedarf in den ersten 3 Lebensjahren ausschließlich eine starke Beziehung von betreuendem Elternteil zum Kind. Es wird auch Sicht des Kindes einfach darauf ankommen. Auch Kinder sind Individuen und entwickeln sich unterschiedlich. Mit dem Erziehungsgehalt wird der Druck genommen und die Möglichkeit gegeben stärker aus Sicht des Kindes zu entscheiden.

Stichwort: Elternstress

Auch die jüngste Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung zeigt einmal mehr. Eltern sind in der heutigen Gesellschaft so gestresst wie nie zuvor. Eltern sind Manager kleiner Familienbetriebe und für uns auch ganz klar wichtige Leistungsträger der Gesellschaft. Auch hier schafft das Erziehungsgehalt die Möglichkeit der Abhilfe. Es lässt Spielräume für weniger Stress im Leben.

Stichwort: Sozialversicherung

Ein letzter Vorteil in der Konzeption. Statt irgendeinen Minijob anzunehmen / annehmen zu müssen, der keinen Absicherungscharakter in der Rentenversicherung bringt, ist das Erziehungsgehalt mit Sozialversicherungspflicht ausgestaltet und damit mit Versicherungspflicht in der Rentenversicherung. In der Wirkung und Behandlung ist es einem normalen Erwerbseinkommen gleichgestellt, was in der Anrechnung auf die Rente nicht nur Anwartschaften, sondern echte Rentenpunkte bringt. Ein nicht zu unterschätzender Vorteil.

Tag 4: Die Zielgruppe(n)

An wen richtet sich das Erziehungsgehalt? Dies ist eine berechtigte Frage und es scheint so klar – an Familien. Der Familienbegriff verschwimmt allerdings. Die normale Familie – was ist das heute?

Daher dient zur Klarstellung. Unser Sozialsystem braucht Kinder. Kinder sind das Korrektiv, daher hängt die Geldleistung am Kind. Alle Menschen und Menschenvereinigungen, die Kinder groß ziehen, erziehen und sich für das Kind entscheiden sollen zum Wohl des Kindes einen Familienlohn erhalten.

Die eheliche Familie, genauso wie die Zusammenlebenden, genauso wie die Patchwork-Familie, genauso wie die allein erziehenden Mütter und Väter. 

Das Erziehungsgehalt soll entlasten, nicht aber einen Lebensentwurf präferieren bzw. propagieren. Könnte es zu einer Verstetigung des Zusammenlebens beitragen, wäre es dem Kindeswohl allerdings sicherlich nicht abträglich.

Tag 3: Generationengerechtigkeit

Wir sprachen am ersten Tag unserer Aktionswoche vom Generationenvertrag, der zwei Generationen umfasst: die mittlere und die alte Generation. Es ist Auffassung der Familien-Partei, dass der Generationenvertrag unzulänglich ist. Diese Meinung haben wir nicht exklusiv, sondern war schon Ursprungsgedanke von Herrn Schreiber in der Transformation der solidarischen Familie hin zu einer Sozialversicherung.

Die Verwerfungen in der Sozialversicherung sind sicher nicht gerecht. Wenn die Beitragsleistungen der mittleren Generation zur Versorgung der alten Generation immer größer werden, ist das nicht gerecht. Wenn die alte Generation Leistungen erhält ohne hierfür selbst „in Form eigener Kinder investiert“ zu haben, ist das nicht gerecht. Weil die mittlere Generation in Zeiten der Kindererziehung auf gesellschaftliche Teilhabe verzichtet, wäre es dann nicht gerecht, dass die alte Generation ohne eigenen „Invest in Erziehungsleitung“ an der Stelle auf gesellschaftliche Teilhabe verzichtet?

Genau hier setzt das Erziehungsgehalt an. Es löst nicht die aktuellen Probleme, es steuert aber generationengerecht, indem die mittlere Generation auch Beitragsleistungen für die nachkommende Generation erbringt – eine Kinderrente, wenn man so will oder eben ein Invest in Kinder.

Tag 2: Die Familie - der richtige Vergleichsmaßstab

Wenn man als Partei eine Geldleistung fordert kommt reflexartig und auf den ersten Blick durchaus zu Recht die Frage nach dem warum? Im Falle des Erziehungsgehaltes als Familienlohn für die Erziehungsleistung wird durchaus auch argumentiert: „das hatten wir früher auch nicht“ oder „wir zogen unsere Kinder auch alleine groß“ etc. 

Diese Aussagen sind alle richtig. Dennoch stimmt an dieser Stelle der Vergleichsmaßstab nicht. Man kann nicht auf der Zeitachse vertikal vergleichen sondern horizontal. Das heißt: wie waren die Lebensumstände der Familien früher und wie sind sie heute? Wie sah früher die Teilhabe von Familien am gesellschaftlichen Leben aus und wie ist es heute? Wie war früher der Anteil der Familien am Sozialstaat und wie ist der heute?  Hier hat sich etwas zu Lasten der Familien verschoben! Und dies ganz deutlich.

Selbstverständlich sagt man, haben Eltern, wenn Sie Kinder bekommen, Einschnitte hinzunehmen. Was ist daran selbstverständlich?  Waren es früher Einschnitte, die dazu geführt haben, dass immer mehr Menschen es vorzogen kinderlos zu bleiben, ist es heute ein ernst zu nehmendes Risiko. Die Entscheidung für Kinder ist das Armutsrisiko Nummer 1. Und das ist selbstverständlich? Die Familien-Partei sagt nein!

Tag 1: Familien und ihre Stellung in der Gesellschaft

Familien so sehr sie auch in aller Sozialromantik heute teilweise gesehen werden, waren seit jeher Solidargemeinschaften und auf gegenseitigen Ausgleich und Unterstützung und ganz speziell auch zur Altersabsicherung ausgerichtet. Viele Kinder waren nichts anderes als ein hoher Invest in die eigene Zukunft. Kinder machten die Zukunft risikoärmer.

Das Solidarprinzip der Familie wurde im gesellschaftlichen Wandel zur weiteren Risikominimierung auf noch breitere Füße gestellt. Mit Bestrebungen im 18. / 19. Jahrhundert entstand über die Sozialversicherung und dem Umlageverfahren die heutige gesetzliche Rentenversicherung. Ein Generationenvertrag. Beiträge der mittleren Generation sichern die Einkünfte der aus dem Berufsleben ausgeschiedenen Generation. Die Beiträge werden in Renten umgelegt.

Alle - wie oben dargestellt – Vorsorge betreibende Familien der vorindustriellen Zeit lassen das Modell des Umlageverfahrens funktionieren. Doch wo sind die Grenzen des Modells? Wird das Verhältnis der mittleren Generation zur alten Generation ungünstig, gerät das Umlageverfahren in Schieflage. Dies erleben wir seit Jahren, bekannt als demographischer Wandel. Der Grund: Über mehr als eine Generation versäumte es die Gesellschaft in Kinder zu investieren, Kinder zu bekommen, auf Erhalt der Gesellschaft ausgerichtet zu sein. Deutschland schrumpft und das Modell funktioniert nicht mehr.

Dem Umlageverfahren zugrunde liegt der sog. Schreiber-Plan. Wilfried Schreiber sah in der Transformation der vorindustriellen Familie zur Familiengemeinschaft in der industrialisierten Welt für die mittlere Generation eine weitere Beitragszahlung vor: eine Kinderrente für Kinder bis zum 20. Lebensjahr.

Auf dieser Idee fußt letztlich das Erziehungsgehalt, eine politische Forderung der Familien-Partei.

Brief des Bundesvorsitzenden der Familien-Partei Deutschlands an Herrn Minister Maas

Sehr geehrter Herr Minister Maas,

als Familien-Partei kümmern wir uns insbesondere für die Interessen der Familien.

Eine aktuelle Veröffentlichung im deutschen Fernsehen über die Anwendung der von Ihrer Regierung und Ihnen umgesetzten EU-Richtlinie zur Eigenheimfinanzierung hat uns noch einmal in unserer kritischen Haltung zu dieser Richtlinie bestätigt und lässt mich heute Ihnen schreiben. Die EU hat eine Richtlinie erlassen die von der Bundesregierung schnell still und heimlich in deutsches Recht umgesetzt worden ist.

Besonders schädlich wirken sich die typisch deutschen strengen Auslegungsrichtlinien aus. Sie führen zu einer Kreditklemme für junge Familien. Darlehen zum Bau eines Hauses werden fast unmöglich gemacht. Banken waren bislang darauf aus, dass ihre Kunden ihre persönlichen Verhältnisse wahrheitsgemäß offen legen. Heute muss ein wohlmeinender Sachbearbeiter in einem Vorgespräch mit dem Zaunpfahl winken damit die Angaben des Kunden auf intime Fragen nicht kreditstörend werden.

Das Saarland, das Bundesland mit der größten Eigenheimquote, wird in besonderer Weise getroffen. Junge Leute, erst recht wenn sie bereits Kinder haben oder einen Kinderwunsch äußern werden kaum noch eine Kreditfinanzierung für ihr gewünschtes Haus erhalten.

Warum waren die Banken bei der Umsetzung so still?

Es schädigt doch das Geschäft. Banken sind „überflüssig“ oder besser ausgedrückt mehr als liquide und würden gerne Geld in Kredite anlegen, wenn auch der Ertrag nicht gerade berauschend ist. Ein Kredit an einen Häuslebauer ist jedenfalls ertragreicher als das Geld zu Negativzinsen bei der Bundesbank zu hinterlegen oder Herrn Minister Schäuble zu überlassen.
Sind die Kredit-Antragsteller zwischen 25 und 30 Jahre, beruflich noch nicht so fest positioniert wird ein Baukredit abgelehnt. Sind die Antragsteller zwischen 30 und 40, haben 1, 2 Kinder oder auch nur einen Kinderwünsch, Ergebnis: Kredit abgelehnt.
Sind die Antragsteller 50 Jahre und älter werden sie diskriminiert. Wie kann ein Mensch in diesem vorgerückten Alter, kurz vor seinem Ableben, noch einen Kredit haben wollen? Der Kredit wird abgelehnt.
Was hat sich die Bundesregierung bei dieser Regelung, wenn sie überhaupt gedacht hat, gedacht?
Andere Länder machen mit dieser EU-Richtlinie noch einigermaßen anwendbare Regelungen (siehe Österreich) und wir?

Familien mit Kindern tragen in diesem Staat die größten Lasten und leben mit manchem Verzicht und erziehen die künftigen Steuerzahler. Wirkliche spürbare Entlastungen der Familien -Fehlanzeige- Angeboten werden sozialistische Erziehungsmethoden. Hatten diese je schon mal Erfolg?
Wir bieten Ihnen an, kommen Sie zu uns in die Familien-Partei und setzen Sie sich mit uns für Eltern und Kinder, für Familien eben, ein. Ihre Sensibilität für Familien und alles was dazu gehört würde sich erheblich verbessern.

Wir würden uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen


Roland Körner, Bundesvorsitzender

 

 

Amok und Terror zwischen Symptom und Ursache

Was tun gegen die Perspektivlosigkeit, Richtungslosigkeit, Sinnlosigkeit?

 

Die schrecklichen Taten der jüngsten Tage sind verabscheuungswürdig und unsere Gedanken sind bei den betroffenen Familien und ihren Angehörigen.

Für die Politik gilt es genau hinzuschauen. Das Gefühl der Sicherheit in Deutschland ist angekratzt. Es wird zunehmend klarer, dass wir auf weniger friedvolle Zeiten zusteuern. Alles muss getan werden, um hier größtmögliche Sicherheit für die Bevölkerung zu erhalten. In gleichem Atemzug heißt es aber eben auch: „Völlige Sicherheit vor solchen Ereignissen kann es nicht geben“. Leider wahr.

Die Frage ist aber, warum kommt es dazu? Und nicht nur, was ist zu tun? Die Reflexe im Parteienspektrum was zu tun ist, sind auch die bekannten. Auch die Familien-Partei betrachtete den jahrzehntelangen Abbau im Polizeiwesen sehr kritisch. Wenn hier nun gegengesteuert wird, begrüßt die Familien-Partei dies ausdrücklich.

Ohne Waffen könnten solche Anschlagsereignisse nicht passieren, insofern ist auch ein Hinweis auf Deutschlands Position in Sachen Waffenproduktion mit weltweit hohem Exportanteil ein berechtigter Fingerzeig in eine Wunde.

Und dennoch sind beide Maßnahmen eigentlich nur Symptombehandlungen. Denn die Frage bleibt, warum kommt es überhaupt zu solchen Handlungen?

In allen Fällen hat es etwas mit Perspektivlosigkeit, Richtungslosigkeit, gar Sinnlosigkeit im Leben von Menschen zu tun!

Es mag diejenigen geben, die sich damit zufrieden geben, wenn es heißt, der Täter sei in psychiatrischer Behandlung gewesen.

Eine Forderung nach mehr Psychiatern, ist wiederum nur ein Symptom aber doch keinesfalls eine Lösung, auch und schon gar nicht, wenn die Zahl der psychischen Erkrankungen in Deutschland seit Jahren steigt.

Eine hohe Zahl an psychischen Erkrankungen ist ein Indiz für eine Gesellschaft, die zunehmend aus dem Ruder gerät.

Und hier sieht die Familien-Partei ursächliche Lösungsansätze, die nicht einfach sind, aber in die Struktur eingreifen.

  • 1)      Familien stärken

 

Das Armutsrisiko Nummer 1 ist eine Familie. Diesem Risiko gilt es endlich wirksam entgegenzutreten. Mit einem sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt könnte man hier grundlegend intervenieren.

 

  • 2)      Das Bildungswesen radikal reformieren

 

Unsere Gesellschaft ist im Wesentlichen so ausgerichtet, dass eine Erstausbildung  finanziert ist und unsere Kinder nach diesem Anschub ins Leben eben laufen können, laufen sollen, laufen müssen. Was aber, wenn es zu Brüchen in den Lebensbiografien kommt? Genau an dieser Stelle bleiben zu viele in unserer Gesellschaft auf der Strecke. Und was ist die Antwort der Politik: Verwaltung über die Arbeitsagentur und bei den anscheinend ganz aussichtlosen Fällen Lebenserhaltung durch Hartz IV. Aber genau hier entsteht Perspektivlosigkeit.

 

Hier fordert die Familien-Partei einen Umbau unseres Bildungswesens, das der Forderung nach „lebenslangem Lernen“ auch gerecht wird. Zielgruppe die 40 – 70 jährigen Menschen. Ziel: sinnerfüllende Perspektivschaffung für Menschen in der zweiten Phase ihres beruflichen Wirkens, entweder aufgrund unverschuldeten Bruches in der Biographie oder aufgrund Wunsches nach Veränderung. Die Gesellschaft kann sich eine reine Versorgung betroffener Menschen nicht länger leisten.

 

Der Rationalisierungsdruck im Dienstleistungs- und Verwaltungssektor kann hier ebenso zum Pulverfaß werden, wie die Veränderungsprozesse in Deutschlands Schlüsselindustrie Nummer 1, der Autoindustrie.

 

Vorbereitet sein ist das Gebot der Stunde.

 

  • 3)      Gelingende Integration ist richtig und wichtig

 

Auch hier bestätigt sich eine Position, die die Familien-Partei schon länger einnimmt. Integration muss gelingen, ansonsten schaffen wir uns nur neue Probleme. Wer integriert werden will, soll dies bestmöglich auch können. Wer nicht integriert werden will, dem muss klar sein, dass er in Deutschland nur Gast mit Gastrechten ist. Wer seine Gastrechte missbraucht, der hat sie verwirkt und dies mit aller Konsequenz.

 

  • 4)      Humanorientierte Einkommen- und Kapitalertragssteuerreform

 

Politik kann Anreize setzen und Leitplanken bauen. Eigentlich Wirtschaften wir, weil die Güter knapp sind. Eine Besteuerung des Gewinns, der zunehmend ohne die Arbeitskraft des Menschen auskommt hat keine Lenkungsfunktion hin zur Beschäftigung, hin zum Erhalt von Beschäftigung.

 

Die Sozialverpflichtung des Eigentums ist heutzutage kaum mehr erkennbar, da es für viele Unternehmen eigentlich nicht mehr wichtig ist, viele Beschäftigte zu haben.

 

Daher sollte nach Ansicht der Familien-Partei ein hoher Beschäftigungsgrad bei der Einkommensteuer für die Unternehmen positive Wirkungen haben und umgekehrt. Eine Steuerreform in diesem Sinne setzt Lenkungsimpulse in Beschäftigung.

Aktionswoche zum Erziehungsgehalt

In der KW 36 fokussiert die Familien-Partei die Forderung und Notwendigkeit eines Erziehungsgehalts. Koordinator der Aktion: Thomas Vollbracht. Mitmachen der Landesverbände sehr erwünscht.

Aktuelles

11.08.2016

Aktionswoche zum Erziehungsgehalt

In der KW 36 fokussiert die Familien-Partei die Forderung und Notwendigkeit eines Erziehungsgehalts. Koordinator der Aktion: Thomas Vollbracht. Mitmachen der Landesverbände sehr erwünscht.[mehr]


25.07.2016

Amok und Terror zwischen Symptom und Ursache

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26.06.2016

Brexit – Familien-Partei kritisiert führende EU-Politiker und mahnt zur Besonnenheit

Das Brexit-Referendum wird möglicherweise die Weltgeschichte verändern. Auf europäischer Ebene ein hochspannend und für Deutschland zum Nachdenken anregend. Europa erntet im Moment was es 40, 50 Jahre gesät hat. An zu vielen Strukturfehlern krankt der Patient Europa: die priorisierend...[mehr]


15.06.2016

Familien-Partei dementiert Gespräche mit Alfa

Pressemitteilung   Überrascht zeigt sich die Familien-Partei über eine Pressemeldung des Handelsblattes, der zu entnehmen war, die Familien-Partei führe mit der Partei Bernd Luckes Gespräche über eine Fusion. Es mag zwar sein, dass unsere Europaabgeordneten miteinander reden - dies mag...[mehr]


12.06.2016

Familien-Partei kritisiert Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Strenge Umsetzung wird Bankenauftrag nicht gerecht und benachteiligt Familien[mehr]


25.05.2016

TAG DES FAMILIENWAHLRECHTS: FAMILIEN-PARTEI FORDERT WAHLRECHT AB GEBURT!

 „Eine Person, eine Stimme – von Geburt an!“ – mit dieser klaren Forderung demonstrierte heute die Familien-Partei vielerorts für die Einführung eines sogenannten „Wahlrechts ab Geburt“ bei Landtags- und Kommunalwahlen. Anlass war der „Europaweite Tag für das Familienwahlrecht“ – vor zwei...[mehr]


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