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Brief des Bundesvorsitzenden der Familien-Partei Deutschlands an Herrn Minister Maas

Sehr geehrter Herr Minister Maas,

als Familien-Partei kümmern wir uns insbesondere für die Interessen der Familien.

Eine aktuelle Veröffentlichung im deutschen Fernsehen über die Anwendung der von Ihrer Regierung und Ihnen umgesetzten EU-Richtlinie zur Eigenheimfinanzierung hat uns noch einmal in unserer kritischen Haltung zu dieser Richtlinie bestätigt und lässt mich heute Ihnen schreiben. Die EU hat eine Richtlinie erlassen die von der Bundesregierung schnell still und heimlich in deutsches Recht umgesetzt worden ist.

Besonders schädlich wirken sich die typisch deutschen strengen Auslegungsrichtlinien aus. Sie führen zu einer Kreditklemme für junge Familien. Darlehen zum Bau eines Hauses werden fast unmöglich gemacht. Banken waren bislang darauf aus, dass ihre Kunden ihre persönlichen Verhältnisse wahrheitsgemäß offen legen. Heute muss ein wohlmeinender Sachbearbeiter in einem Vorgespräch mit dem Zaunpfahl winken damit die Angaben des Kunden auf intime Fragen nicht kreditstörend werden.

Das Saarland, das Bundesland mit der größten Eigenheimquote, wird in besonderer Weise getroffen. Junge Leute, erst recht wenn sie bereits Kinder haben oder einen Kinderwunsch äußern werden kaum noch eine Kreditfinanzierung für ihr gewünschtes Haus erhalten.

Warum waren die Banken bei der Umsetzung so still?

Es schädigt doch das Geschäft. Banken sind „überflüssig“ oder besser ausgedrückt mehr als liquide und würden gerne Geld in Kredite anlegen, wenn auch der Ertrag nicht gerade berauschend ist. Ein Kredit an einen Häuslebauer ist jedenfalls ertragreicher als das Geld zu Negativzinsen bei der Bundesbank zu hinterlegen oder Herrn Minister Schäuble zu überlassen.
Sind die Kredit-Antragsteller zwischen 25 und 30 Jahre, beruflich noch nicht so fest positioniert wird ein Baukredit abgelehnt. Sind die Antragsteller zwischen 30 und 40, haben 1, 2 Kinder oder auch nur einen Kinderwünsch, Ergebnis: Kredit abgelehnt.
Sind die Antragsteller 50 Jahre und älter werden sie diskriminiert. Wie kann ein Mensch in diesem vorgerückten Alter, kurz vor seinem Ableben, noch einen Kredit haben wollen? Der Kredit wird abgelehnt.
Was hat sich die Bundesregierung bei dieser Regelung, wenn sie überhaupt gedacht hat, gedacht?
Andere Länder machen mit dieser EU-Richtlinie noch einigermaßen anwendbare Regelungen (siehe Österreich) und wir?

Familien mit Kindern tragen in diesem Staat die größten Lasten und leben mit manchem Verzicht und erziehen die künftigen Steuerzahler. Wirkliche spürbare Entlastungen der Familien -Fehlanzeige- Angeboten werden sozialistische Erziehungsmethoden. Hatten diese je schon mal Erfolg?
Wir bieten Ihnen an, kommen Sie zu uns in die Familien-Partei und setzen Sie sich mit uns für Eltern und Kinder, für Familien eben, ein. Ihre Sensibilität für Familien und alles was dazu gehört würde sich erheblich verbessern.

Wir würden uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen


Roland Körner, Bundesvorsitzender

 

 

Amok und Terror zwischen Symptom und Ursache

Was tun gegen die Perspektivlosigkeit, Richtungslosigkeit, Sinnlosigkeit?

 

Die schrecklichen Taten der jüngsten Tage sind verabscheuungswürdig und unsere Gedanken sind bei den betroffenen Familien und ihren Angehörigen.

Für die Politik gilt es genau hinzuschauen. Das Gefühl der Sicherheit in Deutschland ist angekratzt. Es wird zunehmend klarer, dass wir auf weniger friedvolle Zeiten zusteuern. Alles muss getan werden, um hier größtmögliche Sicherheit für die Bevölkerung zu erhalten. In gleichem Atemzug heißt es aber eben auch: „Völlige Sicherheit vor solchen Ereignissen kann es nicht geben“. Leider wahr.

Die Frage ist aber, warum kommt es dazu? Und nicht nur, was ist zu tun? Die Reflexe im Parteienspektrum was zu tun ist, sind auch die bekannten. Auch die Familien-Partei betrachtete den jahrzehntelangen Abbau im Polizeiwesen sehr kritisch. Wenn hier nun gegengesteuert wird, begrüßt die Familien-Partei dies ausdrücklich.

Ohne Waffen könnten solche Anschlagsereignisse nicht passieren, insofern ist auch ein Hinweis auf Deutschlands Position in Sachen Waffenproduktion mit weltweit hohem Exportanteil ein berechtigter Fingerzeig in eine Wunde.

Und dennoch sind beide Maßnahmen eigentlich nur Symptombehandlungen. Denn die Frage bleibt, warum kommt es überhaupt zu solchen Handlungen?

In allen Fällen hat es etwas mit Perspektivlosigkeit, Richtungslosigkeit, gar Sinnlosigkeit im Leben von Menschen zu tun!

Es mag diejenigen geben, die sich damit zufrieden geben, wenn es heißt, der Täter sei in psychiatrischer Behandlung gewesen.

Eine Forderung nach mehr Psychiatern, ist wiederum nur ein Symptom aber doch keinesfalls eine Lösung, auch und schon gar nicht, wenn die Zahl der psychischen Erkrankungen in Deutschland seit Jahren steigt.

Eine hohe Zahl an psychischen Erkrankungen ist ein Indiz für eine Gesellschaft, die zunehmend aus dem Ruder gerät.

Und hier sieht die Familien-Partei ursächliche Lösungsansätze, die nicht einfach sind, aber in die Struktur eingreifen.

  • 1)      Familien stärken

 

Das Armutsrisiko Nummer 1 ist eine Familie. Diesem Risiko gilt es endlich wirksam entgegenzutreten. Mit einem sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt könnte man hier grundlegend intervenieren.

 

  • 2)      Das Bildungswesen radikal reformieren

 

Unsere Gesellschaft ist im Wesentlichen so ausgerichtet, dass eine Erstausbildung  finanziert ist und unsere Kinder nach diesem Anschub ins Leben eben laufen können, laufen sollen, laufen müssen. Was aber, wenn es zu Brüchen in den Lebensbiografien kommt? Genau an dieser Stelle bleiben zu viele in unserer Gesellschaft auf der Strecke. Und was ist die Antwort der Politik: Verwaltung über die Arbeitsagentur und bei den anscheinend ganz aussichtlosen Fällen Lebenserhaltung durch Hartz IV. Aber genau hier entsteht Perspektivlosigkeit.

 

Hier fordert die Familien-Partei einen Umbau unseres Bildungswesens, das der Forderung nach „lebenslangem Lernen“ auch gerecht wird. Zielgruppe die 40 – 70 jährigen Menschen. Ziel: sinnerfüllende Perspektivschaffung für Menschen in der zweiten Phase ihres beruflichen Wirkens, entweder aufgrund unverschuldeten Bruches in der Biographie oder aufgrund Wunsches nach Veränderung. Die Gesellschaft kann sich eine reine Versorgung betroffener Menschen nicht länger leisten.

 

Der Rationalisierungsdruck im Dienstleistungs- und Verwaltungssektor kann hier ebenso zum Pulverfaß werden, wie die Veränderungsprozesse in Deutschlands Schlüsselindustrie Nummer 1, der Autoindustrie.

 

Vorbereitet sein ist das Gebot der Stunde.

 

  • 3)      Gelingende Integration ist richtig und wichtig

 

Auch hier bestätigt sich eine Position, die die Familien-Partei schon länger einnimmt. Integration muss gelingen, ansonsten schaffen wir uns nur neue Probleme. Wer integriert werden will, soll dies bestmöglich auch können. Wer nicht integriert werden will, dem muss klar sein, dass er in Deutschland nur Gast mit Gastrechten ist. Wer seine Gastrechte missbraucht, der hat sie verwirkt und dies mit aller Konsequenz.

 

  • 4)      Humanorientierte Einkommen- und Kapitalertragssteuerreform

 

Politik kann Anreize setzen und Leitplanken bauen. Eigentlich Wirtschaften wir, weil die Güter knapp sind. Eine Besteuerung des Gewinns, der zunehmend ohne die Arbeitskraft des Menschen auskommt hat keine Lenkungsfunktion hin zur Beschäftigung, hin zum Erhalt von Beschäftigung.

 

Die Sozialverpflichtung des Eigentums ist heutzutage kaum mehr erkennbar, da es für viele Unternehmen eigentlich nicht mehr wichtig ist, viele Beschäftigte zu haben.

 

Daher sollte nach Ansicht der Familien-Partei ein hoher Beschäftigungsgrad bei der Einkommensteuer für die Unternehmen positive Wirkungen haben und umgekehrt. Eine Steuerreform in diesem Sinne setzt Lenkungsimpulse in Beschäftigung.

Aktionswoche zum Erziehungsgehalt

In der KW 36 fokussiert die Familien-Partei die Forderung und Notwendigkeit eines Erziehungsgehalts. Koordinator der Aktion: Thomas Vollbracht. Mitmachen der Landesverbände sehr erwünscht.

Pressemitteilung zum Veto gegen die Aufnahme von Siegfried Gentele

Der Bundesvorstand, der sein Veto gegen die Aufnahme von Herrn Gentele eingelegt hat, nimmt den Beschluss eines Initiativantrages auf dem Bundesparteitag hierzu zur Kenntnis.

Wir müssen, so der Bundesvorsitzende Körner, Tendenzen entgegenwirken, dass unsere Partei Sammelbecken all derjenigen wird, die ohne politische Heimat es bereits in vielen anderen Parteien "versucht haben".

Nur wer auf der Basis unseres Grundsatzprogramms steht und für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintritt, kann bei der Familien-Partei mitmachen. Es geht bei uns nicht um Aktionismus. Wir treten für ein höchtpersönliches Wahlrecht ab Geburt, für ein Erziehungsgehalt und für echte Wahlfreiheit in der Kindererziehung.  

Wir werden, so der Bundesvorsitzende weiter, kritisch und sorgfältig beobachten, ob die Erwartungen die insbesondere von den Verfassern des Initiativantrages in die Person des früheren AFD Funktionärs Gentele gesetzt werden, erfüllt werden können. Wir haben wachsam mitverfolgt, welche Tendenzen bei der AFD zutage getreten sind und werden politisch reagieren, wenn man der Meinung ist, die Familien-Partei sei eine Spielwiese.

Aktuelles

11.08.2016

Aktionswoche zum Erziehungsgehalt

In der KW 36 fokussiert die Familien-Partei die Forderung und Notwendigkeit eines Erziehungsgehalts. Koordinator der Aktion: Thomas Vollbracht. Mitmachen der Landesverbände sehr erwünscht.[mehr]


25.07.2016

Amok und Terror zwischen Symptom und Ursache

Was tun gegen die Perspektivlosigkeit, Richtungslosigkeit, Sinnlosigkeit? [mehr]


11.07.2016

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Der Bundesvorstand, der sein Veto gegen die Aufnahme von Herrn Gentele eingelegt hat, nimmt den Beschluss eines Initiativantrages auf dem Bundesparteitag hierzu zur Kenntnis.  Wir müssen, so der Bundesvorsitzende Körner, Tendenzen entgegenwirken, dass unsere Partei Sammelbecken all derjenigen...[mehr]


26.06.2016

Brexit – Familien-Partei kritisiert führende EU-Politiker und mahnt zur Besonnenheit

Das Brexit-Referendum wird möglicherweise die Weltgeschichte verändern. Auf europäischer Ebene ein hochspannend und für Deutschland zum Nachdenken anregend. Europa erntet im Moment was es 40, 50 Jahre gesät hat. An zu vielen Strukturfehlern krankt der Patient Europa: die priorisierend...[mehr]


15.06.2016

Familien-Partei dementiert Gespräche mit Alfa

Pressemitteilung   Überrascht zeigt sich die Familien-Partei über eine Pressemeldung des Handelsblattes, der zu entnehmen war, die Familien-Partei führe mit der Partei Bernd Luckes Gespräche über eine Fusion. Es mag zwar sein, dass unsere Europaabgeordneten miteinander reden - dies mag...[mehr]


12.06.2016

Familien-Partei kritisiert Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Strenge Umsetzung wird Bankenauftrag nicht gerecht und benachteiligt Familien[mehr]


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